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Allgemeine Geschäfts-, Verkaufs- und Lieferbedingungen der Brema Handels GmbH



1. Allgemeines:
Für alle unsere Lieferungen gelten ausschließlich die nachstehenden Lieferbedingungen. Abweichende Vereinbarungen oder Ergänzungen sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich getroffen wurden; für spätere Bestellungen gelten wieder diese AGB.
Abweichende Vereinbarungen sowie Abreden, Zusicherungen etc. bedürfen der Schriftform. Es findet ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen Anwendung, auch wenn der Käufer seinen Firmensitz im Ausland hat.

2. Vertragsabschluss:
Mit Ihrer Bestellung in unserem Webshop geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt durch eine automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt die Vertragsannahme der Brema HandelsgmbH dar. Damit kommt der Kaufvertrag über die bestellte Ware zustande.
Sollte die Auftragsbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten der Preisermittlung technisch bedingte Übermittlungsfehler zugrunde liegen, so ist die Brema HandelsgmbH zur Anfechtung berechtigt, wobei die Brema HandelsgmbH den Irrtum beweisen muss. Bereits erfolgte Zahlungen werden unverzüglich erstattet.

3. Auskünfte und Beratungen:
Auskünfte und Beratungen durch unsere Mitarbeiter erfolgen nach bestem Wissen und Können, jedoch freibleibend und unverbindlich. Sie begründen kein vertragliches Rechtsverhältnis, auch keine Nebenverpflichtungen aus dem Kaufvertrag, so dass wir aus dieser Tätigkeit nicht haften. Auskünfte und Beratungen sind ein freiwilliger Kundendienst, der keinerlei Haftung unserseits oder unserer Mitarbeiter begründet. Zusicherungen sind nur verbindlich, wenn diese schriftlich durch die Geschäftsleitung erfolgen.

4. Preise und Lieferung:
Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zuzüglich Versandkosten und gelten zum Zeitpunkt der Bestellung in Euro. Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.
Sollte die Zustellung der Ware durch das Verschulden des Kunden trotz dreimaligen Auslieferungsversuchs scheitern, kann die Brema HandelsgmbH ohne Setzen einer Nachfrist vom Vertrag zurücktreten. Bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet.
Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil die Brema HandelsgmbH mit diesem Produkt vom Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, ist die Brema HandelsgmbH berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich informiert und wird die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorgeschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren wünscht, werden die bereits geleisteten Zahlungen erstattet.

5. Liefertermine bzw. Fristen:
Diese sind dann und insoweit nicht verbindlich, als von der Brema Handels GmbH nicht zu vertretende Lieferschwierigkeiten bei der Auftragserfüllung entgegenstehen. Die Brema Handels GmbH behält sich in derartigen Fällen ausdrücklich das Recht vor, angenommene Aufträge innerhalb angemessener Frist zu stornieren. Jedenfalls ist die Brema Handels GmbH berechtigt die bestellten Warenmengen zu kürzen und die Lieferung auf vorrätige Waren zu beschränken. Die Brema Handels GmbH übernimmt keine Haftung für allfällige Nachteile des Käufers, die aus Lieferverzögerungen bzw. Nichtlieferungen aus welchen Gründen auch immer entstehen.Fälle höherer Gewalt, auch Betriebsstörungen, Warenmangel usw. berechtigen uns zur Aufschiebung der Lieferung, ohne dass dem Besteller deswegen ein Rücktrittsrecht oder irgendwelche Schadenersatzansprüche zustehen.

6. Verzug:
Bei Zahlungsverzug ist die Brema HandelsgmbH berechtigt unternehmerische Verzugszinsen gemäß § 456 UGB zu verrechnen. Handelt es sich beim Kunden um einen Verbraucher nach dem KSchG ist die Brema HandelsgmbH berechtigt 4 % Verzugszinsen p.a. zu verrechnen. Werden der Brema HandelsgmbH nach Vertragsabschluss Umstände bekannt, die darauf schließen lassen dass die Vertragserfüllung durch den Kunden gefährdet ist, so ist die Brema HandelsgmbH berechtigt ihre eigene Leistung bis zur Bewirkung der Gegenleistung oder Sicherstellung der Gegenleistung zu verweigern (§ 1052 ABGB). Für den Fall des Zahlungsverzugs verpflichtet sich der Kunde alle der Brema HandelsgmbH entstehenden Kosten, Spesen und Barauslagen aus welchen Titeln auch immer, welche im Zuge der Verfolgung der berechtigten Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis entstehen, insbesondere die tarifmäßigen Kosten für die Einschaltung eines Inkassobüros oder eines Rechtsanwalts, zu ersetzen.

7. Eigentumsvorbehalt:
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Brema Handels GmbH. Bei Schecks oder Wechsel bis zur Einlösung derselben. Unbezahlte Ware darf weder verkauft, verpfändet noch sicherungsübereignet werden.

8. Gewährleistung:
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen über die Gewährleistung. Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate ab Erhalt der Ware. Unternehmer sind bei sonstigem Verlust der Gewährleistungsrechte verpflichtet, die erhaltenen Waren nach Zustellung sofort quantativ und qualitativ zu prüfen (§ 377 UGB). Liegen begründete Mängel vor, so hat der Kunde primär einen Anspruch auf Verbesserung bzw. Austausch. Im Rahmen eines unternehmensbezogenen Rechtsgeschäfts sind darüber hinausgehende Ansprüche, welcher Art auch immer, insbesondere auch solche welche im Zusammenhang mit der Verarbeitung oder Anwendung der Waren bestehen sollen, ausgeschlossen. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Bestimmungen nach dem ABGB bzw. dem KSchG.

9. Gerichtsstand:
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Graz und zwar auch bei Lieferungen ab anderen Stationen. In Streitfällen aus diesen wie aus allen künftigen Geschäften unterwerfen sich Käufer und Verkäufer dem Gerichtsstand des Erfüllungsortes Graz.

10. Salvatorische Klausel:
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die jeweils einschlägigen gesetzlichen Regelungen.

11. Widerrufsrecht für Verbraucher:
Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht: Verbraucher haben das Recht binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Das Widerrufsrecht beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem der Verbraucher oder ein vom Verbraucher benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat. Um das Widerrufsrecht auszuüben muss der Verbraucher die Brema HandelsgmbH mittels einer eindeutigen Erklärung über den Entschluss diesen Vertrag zu widerrufen informieren (Mailadresse von Brema und Postadresse). Der Verbraucher kann das beigefügte Muster – Widerrufsformular – verwenden, das jedoch gesetzlich zwingend nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Verbraucher die Mitteilung über die Ausführung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Folgen des Widerrufs: Wenn der Vertrag widerrufen wird hat die Brema HandelsgmbH alle Zahlungen die sie vom Verbraucher erhalten hat einschließlich der Lieferkosten an den Verbraucher zurückzuzahlen. Die Rückzahlung erfolgt jedenfalls erst dann, wenn die Ware vom Verbraucher an die Brema HandelsgmbH zurückgesandt wurde und die Ware auch tatsächlich eingelangt ist. Die Versandkosten für die Rücksendung hat der Verbraucher selbst zu tragen.
Der Verbraucher ist verpflichtet die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag an dem der Verbraucher die Brema HandelsgmbH über den Widerruf des Vertrags unterrichtet hat, an die Brema HandelsgmbH zurückzusenden oder die Ware persönlich zu übergeben.

Ausnahmen vom Rücktrittsrecht:
Der Verbraucher nimmt zur Kenntnis, dass kein Rücktrittsrecht bei Waren besteht, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, auch Waren die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, Waren die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung aus der Lieferung entfernt wurde, Waren die nach ihrer Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

Muster-Widerrufformular:
Wenn der Verbraucher den Vertrag widerrufen will kann das nachstehende Muster-Widerrufsformular verwendet werden.
Zum Widerrufsformular »

Stand 1.1.2020


BREMA Brema Handelsges.m.b.H.

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Harter Strasse 1
A - 8053 Graz

Telefon:+43 316 27 18 00 - 0
Fax:+43 316 27 18 00 - 18
E-Mail:office@brema.at
Firmenbuchnr.:FN 44054k
UID-Nr.:ATU 28699708
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